Lohnzahlung / Gehaltszahlung

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, das vereinbarte Arbeitsentgelt an den Arbeitnehmer zu zahlen. Bei der Vereinbarung hinsichtlich der Vergütungshöhe sind Arbeitnehmer und Arbeitgeber grundsätzlich frei. Lediglich im Geltungsbereich eines Tarifvertrages (bei beiderseitiger Tarifbindung bzw. Allgemeinverbindlicherklärung oder arbeitsvertraglicher Bezugnahme) darf der Tariflohn als Mindestlohn nicht unterschritten werden. Ist keine Lohnhöhe vereinbart oder eine getroffene Vereinbarung unwirksam, so ist gemäß § 612 Abs. 2 BGB die übliche Vergütung geschuldet.

Neben der Grundvergütung sind in vielen Fällen Zuschläge (bspw. Nacht- oder Überstundenzuschläge) zu zahlen. Dies kann sich aus arbeits- bzw. tarifvertraglicher Vereinbarung, dem Arbeitszeitgesetz oder wiederum aus § 612 Abs. 2 BGB ergeben.

Sehr konfliktträchtig ist der Bereich der Jahressonderzahlungen (bspw. 13. Monatsgehalt, Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld). Ansprüche auf diese Zahlungen können sich einmal aus dem Arbeitsvertrag, dem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergeben. Ferner kann der Arbeitgeber auch wegen bloßer Zahlung, Ankündigung einer Zahlung oder mehrmaliger Zahlung aus der Rechtsfigur der betrieblichen Übung oder bspw. dem arbeitvertraglichen Gleichbehandlungsgrundsatz zur Zahlung verpflichtet sein. Diese grundsätzlich bestehenden Ansprüche können jedoch auch in bestimmten Konstellationen wieder erloschen sein. Eine Beurteilung kann im Einzelfall schwierig sein, da die Rechtsprechung hierzu sehr uneinheitlich ist.