Beethoven-Gymnasium muss weitere Schüler aufnehmen

09.09.10

Die Beethoven-Oberschule in Berlin-Lankwitz muss zum Schuljahr 2010/2011 sechs weitere Schüler in siebte Klassen aufnehmen. Das Verwaltungsgericht Berlin hat einstweilig entschieden, dass diese Schüler bei der Auswahl zu Unrecht unberücksichtigt geblieben sind.

An der Beethoven-Oberschule wurden zum Schuljahr 2010/11 vier neue siebte Klassen mit jeweils 32 Schulplätzen eingerichtet, und zwar eine Klasse mit der Sprachenfolge Französisch/Englisch und drei Klassen mit der Sprachenfolge Englisch/Französisch mit jeweils verschiedenen Wahlpflichtangeboten (Musik, Mathematik, Englisch). Bei der Auswahlentscheidung erfasste die Schulbehörde die Bewerber für jede Klasse gesondert; für die Aufnahme in die musikbetonte Klasse führte die Schule Musikprüfungen durch, in denen die musikalischen Fähigkeiten sämtlicher Bewerber überprüft wurden. Mehrere Bewerber, die diesen Anforderungen nicht genügten, wurden durch die Schulleitung gleichrangig den Bewerberkontingenten für die anderen Klassen zugeordnet.
Die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts beanstandete - wie bereits im Vorjahr - dieses Verfahren. Zum einen werde mit einer derartigen Prüfung die Aufnahme an die Schule von im Schulgesetz nicht vorgesehenen Kriterien abhängig gemacht. Zum anderen benachteilige die Aufnahme der erfolglosen Bewerber für die Musikklasse in die Kontingente der Bewerber für die Englischklasse und die Mathematikklasse die dortigen Erstbewerber. Das Begehren der Bewerber, die sich zunächst für die Musikklasse angemeldet hätten, habe für die anderen Klassen nur als sog. Zweitwunsch gewertet werden dürfen. Entsprechend hätten diese Anmeldungen erst nachrangig nach Aufnahme aller Bewerber, die – wie die nunmehr erfolgreichen Antragsteller - diese Klassen als Erstwunsch genannt hätten, berücksichtigt werden dürfen. Die Schulbehörde könne sich schließlich nicht darauf berufen, dass die Aufnahmekapazität erschöpft sei; anderenfalls würden die Betroffenen rechtlos gestellt.

Gegen den Beschluss ist die Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg möglich.

Beschluss vom 9. September 2010 – VG 14 L 85.10 u. a.

Praktisch führen diese Beschlüsse wie auch von hier erfolgreich herbeigeführter Entscheidung im Widerspruchsverfahren zu einer erheblichen Belastung der Schule, da die tatsächliche Klassenfrequenz 32 Schüler nun deutlich übersteigt. Inwieweit hier kurzfristig Abhilfe geschaffen werden kann, ist unklar.